Freie Demokraten Leipzig

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Leipzig - Stadt der Möglichkeiten

Meldungen

Zürich

FDP Leipzig fordert nachhaltige Mobilität dank freiwilliger Datenspende und Dienbergs Rücktritt

Die FDP Leipzig schlägt vor, die freiwillige Spende von Mobilitätsdaten nach Zürcher Vorbild auch für Leipzig in Betracht zu ziehen. Der Kreisvorsitzende der Leipziger Liberalen, Dr. Alexander Gunkel, sagt dazu: „Daten sind die Grundlage der Mobilität von morgen. Wir stehen vor der Herausforderung, Mobilität zugleich nachhaltig, individuell und finanzierbar zu machen. Das wird nur gelingen, wenn wir sie intelligenter machen können als heute. Und eben dafür braucht es entsprechende Daten.“

Baustelle

Keine „soziale Erhaltungssatzung“ in der Südvorstadt, Gohlis-Süd und Schönefeld-Abtnaundorf.

Die Stadt Leipzig prüft derzeit, ob in weiteren Wohngebieten im Stadtgebiet eine Soziale Erhaltungssatzung nach § 172 Baugesetzbuch erlassen werden kann. Gegen dieses Vorhaben spricht sich die FDP Leipzig deutlich aus. Nach der gescheiterten Initiative „Südvorstadt für alle“ ist es sicher kein Zufall, dass nun zum Beispiel auch wieder der beliebte Leipziger Süden im Fokus des wohnungspolitischen Geschehens steht.

Juliane Steinmüller steht an einem Podium und hält eine Rede, Fotograf: Karsten Prausse

Steinmüller: Tanzverbot endlich abschaffen

„Alle Jahre wieder diskutieren wir vor Ostern über das Tanzverbot an Karfreitag. Dabei geht es den Staat nichts an, wie Menschen ihren Feiertag verbringen. Das Tanzverbot gehört daher endlich abgeschafft“, fordert Juliane Steinmüller, Landtagskandidatin der FDP Leipzig. Die Beisitzerin im Kreisvorstand der Leipziger Liberalen ergänzt: „Manche Menschen haben an Karfreitag das Bedürfnis nach Ruhe und Einkehr, das ist nachvollziehbar. Warum andere deswegen nicht tanzen dürfen, allerdings nicht. Solange niemand unmittelbar gestört wird, sollte jeder Feiertage so begehen können, wie er es für richtig hält.“

Symbolbild

Rückblick: Leipzig Future Hub am 24. Februar 2024

Am 24. Februar fand unser viertes Barcamp in der Reihe Leipzig Future Hub statt, das diesmal unter dem Oberthema Nachhaltigkeit stand. Die Teilnehmer brachten eine ganze Reihe spannender Fragestellungen mit, von denen am Ende drei für die weitere Diskussion herausgegriffen wurden. So widmeten sich kleine Arbeitsgruppen den Fragen nach einer nachhaltigen und zukunftsfähigen Mobilität, einer krisenfesten und beständigen Demokratie sowie einer Energiewende, die die Bürgerinnen und Bürger mit nimmt. Hier folgt ein kurzer Überblick darüber, was wir am 24. Februar diskutiert und erarbeitet haben.

MDR in Leipzig

FDP Leipzig fordert: öffentlich-rechtlicher Rundfunk soll auch auf Arabisch und Russisch informieren

Die FDP Leipzig fordert eine Gegenstrategie gegen aus dem Ausland gesteuerte Desinformationskampagnen, an der insbesondere der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu beteiligen ist. Nach Ansicht der Liberalen könne der gezielten Desinformation von Seiten liberaler Demokratien nur mit einer Waffe begegnet werden: der Wahrheit. Daher sei der ÖRR weiterhin eine der tragenden Säulen unserer Demokratie und gerade hier gefordert, auch mit unkonventionellen Mitteln Einfluss zu nehmen.

FDP Leipzig fordert stärkeres Engagement der Politik im Bereich Cyber Security

Angesichts anhaltender Diskussionen um die Sicherheit im digitalen Raum fordern die Freien Demokraten in Leipzig ein erhöhtes Engagement der Stadt Leipzig zum Schutz vor Cyber-Angriffen. Der Kreisvorsitzende der FDP Leipzig, Dr. Alexander Gunkel, sagt dazu: „Die Taurus-Affäre zeigt deutlich, was Interessierten schon lange offenkundig ist: Systemische Rivalen wie Russland und China, Terroristen, Extremisten und Islamisten, aber auch Kriminelle stellen eine erhebliche Gefahr im digitalen Raum dar. Zugleich haben staatliche Institutionen oft erhebliche Defizite im Bereich der Informationssicherheit. Auch auf kommunaler Ebene wurde dies in den letzten Jahren offensichtlich. Wir Freie Demokraten haben in Leipzig dazu schon 2022 Forderungen beschlossen, deren Aktualität sich dieser Tage wieder zeigt.“

bei der Abstimmung

Wirtschaftlich, mobil, nachhaltig: FDP Leipzig beschließt Grundsatzprogramm für Kommunalwahl

Die Freien Demokraten Leipzig haben am Donnerstag, den 7. März, Beschlüsse für die kommende Kommunalwahl gefasst. Dabei stand der Parteitag diesmal unter dem Oberthema „Nachhaltigkeit“. Mit drei Leitanträgen zu den Themen Finanzen, Mobilität und Umweltpolitik rundet die Leipziger FDP ihr Programm für den Wahlkampf um Sitze im Stadtrat ab. Statt ein gesamtes Kommunalwahlprogramm auf einem Kreisparteitag zu verabschieden, hatten sich die Freien Demokraten vor zwei Jahren entschieden, systematisch ihr Programm für die Kommunalwahl in Themenbereichen zu entwickeln. Mit dem Themenbereich „Nachhaltigkeit“ wurde dieser Prozess nun erfolgreich abgeschlossen.

Der Kreisvorsitzende der FDP Leipzig, Dr. Alexander Gunkel, fasst den Prozess zusammen: „Wir haben nun über zwei Jahre eine klare Vorstellung davon entwickelt, wofür wir stehen und wozu es starke Freie Demokraten in Leipzig braucht. Wir vertreten keine Klientel, sondern machen ein klares Angebot an alle Anpacker, Enthusiasten und die Mutigen, die aus eigener Kraft ihr Leben gestalten und ihre Stadt prägen, die selbst Verantwortung übernehmen und eigene Wege gehen wollen.“

Ausblick: Leipzig Future Hub am 24. Februar 2024

Was können wir bei uns unternehmen, um gegen die Krisen unserer Zeit anzukämpfen? Wie können wir politische Gestaltungsmöglichkeiten für die Zukunft sichern? Wie Können wir unsere Stadt auf die Zukunft vorbereiten und nachhaltiger mit ihr umgehen? Was sind überhaupt die dringlichsten Herausforderungen vor Ort? Was bereitet dir Sorgen?

Auf unserem vierten Leipzig Future Hub wollen wir uns in gewohnt lockerer Atmosphäre diesen Fragen widmen und gemeinsam einzelne Projekte überlegen, die wir bei uns in Leipzig umsetzen können. Die konkreten Themen bestimmen die Teilnehmer_innen, euer Input ist gefragt und gemeinsam finden wir Lösungen für eure Anliegen.

Das sind wir

Mit über 300 Mitgliedern ist die FDP Leipzig der zweitgrößte Kreisverband in Sachsen und den ostdeutschen Flächenländern.

Egal, ob Du Dich mit kommunalen, Landes- oder Bundesthemen beschäftigst: Wir engagieren uns für liberale, weltoffene und optimistische Politik auf allen Ebenen.

Neuigkeiten

Die liberale, demokratische Welt wird wieder mit massiven Angriffen konfrontiert: Der Krieg 🪖 in der Ukraine 🇺🇦 und der Hamas-Überfall auf Israel 🇮🇱 sind Beispiele massiver militärischer Gewalt. Aber die Angriffe nehmen im Rahmen hybrider Kriegsführung eben auch subtilere Formen an, vor allem im Cyber-Raum 🖥️ und über Social Media. Russisch-, türkisch- und arabischsprachige Menschen bei uns sind dabei eine besondere Zielgruppe für Putin, Erdogan und Co. Sie sind über Propaganda 📢 aus Russland oder dem nahen Osten gut erreichbar, indem ihnen als Information getarnte Propaganda in ihrer jeweiligen Muttersprache präsentiert wird. Wir haben dem bisher viel zu wenig entgegen zu setzen. Wir Freie Demokraten Leipzig fordern, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk 📡 den Auftrag zu erteilen, genau dort anzugreifen und der Propaganda mit unabhängiger Information 📚 entgegen zu wirken. Unser Kreisvorsitzender, Alexander Gunkel, sagt dazu: "Viele Menschen erwarten – sicherlich zu Recht –, dass die Menschen, die zu uns gekommen sind, mit der Zeit unsere Sprache lernen. Wir müssen aber sehen, dass die Feinde der Demokratie darauf keine Rücksicht nehmen und dadurch einen Vorteil erlangen. Menschen rezipieren Nachrichten oft nebenbei. Und dabei fällt es uns einfach leichter, sie in unserer Muttersprache zu hören. Deswegen plädieren wir Freie Demokraten dafür, dass der ÖRR Informationsangebote in russischer und arabischer Sprache bereit stellt." #information # desinformation #putin #hamas #oerr

Borys Tymofijowytsch Romantschenko überlebte die Konzentrationslager Buchenwald, Peenemünde, Mittelbau-Dora und Bergen-Belsen. Heute vor zwei Jahren wurde er durch einen Bombenangriff auf sein Wohnhaus im ostukrainischen Charkiw getötet. Als Vizepräsident des Internationalen Komitees Buchenwald-Dora hatte sich Borys Romantschenko für das Gedenken an die NS-Verbrechen eingesetzt und sich um die Aussöhnung zwischen den Völkern verdient gemacht. Sein tragischer Tod verdeutlicht die Grausamkeit und Sinnlosigkeit des russischen Angriffskrieges in der Ukraine. #BorysRomantschenko #unvergessen #StopPutin #Leipzig

Um auch dort, wo staatliche Stellen mit einer Situation überfordert sind, schnelle Hilfe 🚒 zu ermöglichen, setzen wir uns für die Einrichtung eines Cyber-Hilfswerks (CHW) ein. Damit soll ehrenamtliche Hilfe im digitalen Bereich institutionalisiert werden, ähnlich dem schon existierenden Technischen Hilfswerk (THW). Unabhängige Expertinnen und Experten 👨‍🎓 finden dort eine Möglichkeit, sich ehrenamtlich zu engagieren und ihre Expertise einzubringen. So können Behörden auf Schadensfälle, die ihre Kapazitäten und ihr Know-How übersteigen, besser reagieren. ✅ Das Cyber-Hilfswerk als Ergänzung zum Technischen Hilfswerk wird seit Jahren von der AG KRITIS gefordert, einer unabhängigen Arbeitsgruppe, die sich mit der Sicherheit kritischer Infrastruktur befasst. Die FDP Leipzig unterstützt diese Forderung ausdrücklich. #kritis #infrastruktur #thw #chw #thw #digitalisierung #cybersecurity #sicherheit #ehrenamt #leipzig

Kreisvorstand

Dr. Alexander Gunkel

Kreisvorsitzender

Software-Entwickler

Peter Jess

stellv. Vorsitzender
Neumitgliederbeauftragter

Daniel Mark

Schatzmeister

Bankprokurist

Juliane Steinmüller

Beisitzerin

Shehzad Shaikh

Beisitzer

Marcel Melkowski

Beisitzer

Oliver Wolny

Beisitzer

Robin Schaluschke

Beisitzer der Jungen Liberalen

Kontakt

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Täubchenweg 5
04103 Leipzig
Deutschland